Urheberrecht

Thema 5: Verwendung von Musik und Audiodateien

Musik ist in aller Regel urheberrechtlich geschützt. Will man fremde Musik verwenden, braucht man eine Berechtigung. Grundsätzlich muss man diese vom Rechteinhaber einholen (zum Beispiel Plattenlabels, Verwertungsgesellschaften, Musikverlage). Nur in seltenen Ausnahmefällen wird es schon gesetzlich erlaubt sein, Musik zu verwenden, die man nicht selbst komponiert, eingespielt und produziert hat. Solche Ausnahmen gelten vor allem für die Nutzung zu privaten Zwecken. Auf einer Lernplattform oder in einer Community ist es jedoch nur äußerst beschränkt möglich, Musik ohne Zustimmung zu nutzen.

Die Rechtslage bei Musik ist ähnlich kompliziert wie bei Filmen. Grund hierfür ist, dass hieran verschiedene Rechte bestehen, die wiederum zumeist verschiedenen Rechteinhabern zustehen. Wie auch bei Filmen und Fotos muss man zudem zwischen Urheber- und sogenannten Leistungsschutzrechten unterscheiden. Urheberrechte entstehen an kreativen Schöpfungen.

Leistungsschutzrechte sind dem Urheberrecht ähnlich. Anders als das Urheberrecht schützen sie jedoch keine schöpferischen Leistungen, sondern solche, die in der Regel mit der Nutzung und Verwertung von Werken zu tun haben. Sie beziehen sich zum Beispiel auf die Wiedergabe von Werken (Singen von Liedern, musizieren) oder deren Einspielung, Aufnahme und Produktion (Musikaufnahmen produzieren).

Die folgende Tabelle zeigt, welche Rechte bei Musik eine Rolle spielen und wer diese Rechte besitzt:

Gegenstand Rechteinhaber Art des Rechts
Musikkomposition Komponist Urheberrecht
Liedtext Textdichter Urheberrecht
Interpretation der Musik Sänger, Musiker Leistungsschutzrecht
Musikproduktionen Tonträgerhersteller (Plattenlabels, Musikproduzenten) Leistungsschutzrecht

Verwertungsgesellschaften

Als wäre das noch nicht kompliziert genug, werden einzelne Befugnisse von unterschiedlichen Stellen wahrgenommen. Gerade im Musikbereich spielen vor allem Verwertungsgesellschaften (wie die GEMA) eine große Rolle. Solche Verwertungsgesellschaften nehmen für ihre Mitglieder (Komponisten, Musikverlage, Plattenfirmen usw.) einzelne Rechte wahr und zwar in der Regel exklusiv. Will man etwa eine Musikaufnahme herstellen, um sie dann auf CD zu vertreiben, muss man sich an die GEMA wenden, die die hierfür notwendigen Rechte für die Musikurheber (Komponisten, Textdichter) und die Musikverlage verwaltet. Will man dagegen eine bereits produzierte Musikaufnahme (zum Beispiel einen Song von Madonna) nutzen, um sie auf der Lernplattform oder in der Community hochzuladen, benötigt man weitere Rechte. Die Rechte an der Komposition kann man im Zweifel bei der GEMA bekommen. Die Rechte an der Aufnahme und die Rechte der Interpreten werden dagegen in der Regel von den Labels selbst wahrgenommen. Rechte zur Vervielfältigung von Noten bekommt man von der Verwertungsgesellschaft Musikedition usw.

„Rechteklärung“ kompliziert

Kurzum: Die „Rechteklärung“ von Rechten an Musik ist in der Regel so kompliziert, kosten- und zeitaufwendig, dass sie nur Spezialisten möglich ist. Nicht umsonst beschäftigen Labels, Plattenverlage oder Online-Musikshops (wie iTunes) sehr viele Spezialisten, die mit nichts anderem beschäftigt sind. „Mal eben“ für den Unterricht, ein Lernmodul oder ein Video, das man mit Musik unterlegen und dann online stellen will, die Musikrechte zu klären, ist im Zweifel unmöglich. Kommerzielle Musik zu nutzen geht daher aus praktischen Gründen nur, wenn man keine Rechte einholen muss. In welchen Konstellationen das der Fall sein kann, sollen die folgenden Fallbeispiele zeigen.

Fallbeispiel 1:
Ein Nutzer lädt einen Audio-Mitschnitt vom Konzert einer bekannten Band hoch, den er selbst gemacht hat.

Bei Live-Veranstaltungen zu filmen ist schon an sich generell verboten. Umso weniger ist es erlaubt, Mitschnitte online zu stellen. Das Thema ist nicht neu. Früher nannte man ungenehmigte Konzertmitschnitte „Bootlegs“. Viele Bootlegs werden auf dem Schwarzmarkt vertrieben, vor allem an Sammler, sie sind häufig sogar sehr wertvoll. Das ändert aber nichts daran, dass es schon verboten ist, die Aufnahme überhaupt zu machen, was natürlich erst recht für deren Vertrieb gilt.

Dass der Vertrieb von Bootlegs mit dem Einstellen eines selbst gemachten Live-Mitschnitts auf einer Lernplattform oder einer Community im Ergebnis rechtlich gleich gesetzt wird, ist häufig schwer zu vermitteln. Die Annahme, dass das Urheberrecht solche nicht-kommerziellen Nutzungen „zu guten Zwecken“ generell anders behandelt oder gar freistellt, ist ein weit verbreiteter Irrglaube. Das Urheberrecht (und auch die Leistungsschutzrechte) unterscheiden nicht grundsätzlich zwischen der kommerziellen und nicht-kommerziellen Nutzung. Es unterscheidet vielmehr zwischen Nutzungen in der Öffentlichkeit und Nutzungen außerhalb der Öffentlichkeit (vor allem im privaten Raum).

Soweit sich Nutzungen außerhalb der Öffentlichkeit abspielen, ist allerhand erlaubt. So kann man bei einer privaten Party, auf der nur Freunde und enge Bekannte sind, den ganzen Abend Musik abspielen, ohne hierfür Geld bezahlen oder eine Genehmigung haben zu müssen. Ist die Party aber offen für jeden, der kommen möchte oder auch nur für einige Personen, die mit dem Partyveranstalter keine enge persönliche Bindung haben, müssen zumindest Nutzungsgebühren bezahlt werden. Und zwar auch dann, wenn man keinen Eintritt verlangt.

Im Online-Bereich sind die Regelungen noch strenger. Will man Musik in Online-Umgebungen hochladen, braucht man hierfür fast immer eine Nutzungserlaubnis (Lizenz) und muss Nutzungsgebühren bezahlen.

Fallbeispiel 2:
Ein Nutzer lädt eine Radiosendung hoch, in der auch „kommerzielle“ Musik gespielt wurde, die er als Podcast abonniert hat.

Mitunter werden Podcasts unter sogenannten freien Lizenzen veröffentlicht (wie Creative Commons, siehe hierzu in Thema 1: Verwendung von Bildern, Fallbeispiel 9). Diese Lizenzen erlauben es im Zweifel, die Sendung auf PASCH-net online zu stellen. Das ist aber nur selten der Fall. Insbesondere, wenn in der Sendung Musik gespielt wurde, wird das Sendeunternehmen gar nicht die notwendigen Rechte haben, um die Sendung unter eine solche Lizenz zu stellen.

Steht die Sendung nicht unter einer solchen Lizenz, ist die Nutzung nicht erlaubt. Jedenfalls wenn auf der Website, von der sie der Nutzer heruntergeladen oder auf der er den Podcast abonniert hat, nicht darauf hingewiesen wird, dass Nutzungen zu bestimmten (zum Beispiel Bildungszwecken) gestattet sind.

Auch diesbezüglich unterliegen viele Nutzer einem Irrglauben: Was im Netz steht, darf nicht einfach anderswo online gestellt werden. Es gelten hier die gleichen Regeln, wie im „Offline-Bereich“. Niemand würde darauf kommen, dass es zulässig ist, einen Radiosender aufzumachen und dort ständig Radiosendungen abzuspielen, die von anderen Sendern aufgezeichnet wurden. Ebenso wenig wie ein Rundfunkunternehmen seine Rechte dadurch aufgibt, dass es seine produzierten Sendungen ausstrahlt, verzichtet jemand dadurch, dass er seine Werke ins Internet stellt, auf seine Befugnisse. Das bedeutet, dass es natürlich ohne weiteres zulässig ist, den Podcast zu abonnieren, ihn aufzunehmen und später in der U-Bahn zu hören. Dafür ist er schließlich bestimmt, zu diesem Zweck hat ihn der Anbieter online gestellt. Ihn auf die eigene Website zu stellen ist dagegen ebenso wenig erlaubt, wie auf einer – im urheberrechtlichen Sinne – öffentlich zugänglichen Lernplattform hochzuladen.

Fallbeispiel 3:
Eine Lehrkraft lädt ein selbst produziertes Video hoch, auf dem seine Schüler ein bekanntes Lied singen. Komponist und Autor sind schon über hundert Jahre tot.

Diese Nutzung ist erlaubt und zwar aus zwei Gründen. Zum einen weil die Schüler das Lied selbst gesungen haben und die Lehrkraft die Aufnahme selbst gemacht hat. Das bedeutet, dass keine Leistungsschutzrechte von Musikern, Sängerinnen oder Musikproduzenten beachtet werden müssen, sondern nur die Urheberrechte an der Komposition und dem Text des Liedes.

Die Urheberrechte sind jedoch bereits erloschen. Das Urheberrecht erlischt 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Ist diese Frist abgelaufen, „verschwindet“ es vollständig und man kann mit dem Werk „machen was man will“. Man sagt dann, das Werk wird „gemeinfrei“ und ist in der „public domain“. Die zeitliche Begrenzung des Urheberrechts ist natürlich vor allem für die Nutzung klassischer Musik sehr wichtig. Jeder darf Mozart, Beethoven oder Tschaikowski einspielen ohne irgendjemanden fragen zu müssen. Man dürfte im Prinzip sogar behaupten, die „Ode an die Freude“ selbst komponiert zu haben (was natürlich wenig Sinn macht), da auch die „Urheberpersönlichkeitsrechte“ von Beethoven erloschen sind.

Allerdings: Für die Frage, ob Musik bereits frei ist, muss immer zwischen den Urheberrechten und den Leistungsschutzrechten (s. o.) unterschieden werden. Die Rechte der Interpreten und der Produzenten sind zwar zeitlich auch begrenzt, haben aber andere Laufzeiten. Sie erlöschen 50 (demnächst in Europa 70 Jahre) nach der ersten Veröffentlichung der Aufnahme. Das heißt beispielsweise, dass man die „Ode an die Freude“ zwar selbst einsingen oder einspielen und auf einer Lernplattform oder in einer Community hochladen darf. Will man aber eine Aufnahme der Berliner Symphoniker aus den 1970er- Jahren hochladen, ist das nicht erlaubt, weil sie noch einige Jahre geschützt ist.

Fallbeispiel 4:
Ein Nutzer lädt eine Audiodatei mit einem Lied von Michael Jackson hoch.

Das Ergebnis bleibt das gleiche wie in den vorherigen Fallbeispielen. Die Datei (bzw. die Musik, die sie enthält) unterliegt Urheber- und Leistungsschutzrechten. Sie hochzuladen würde entweder eine Gestattung der Rechteinhaber (Labels, Verwertungsgesellschaften usw.) erfordern oder eine gesetzliche Erlaubnis in Form einer sogenannten Schrankenbestimmung. Für solche Handlungen ist jedoch keine gesetzliche Erlaubnis einschlägig, sodass die Handlung nicht erlaubt ist.

Fallbeispiel 5:
Ein Nutzer lädt ein Hörbuch oder einen Ausschnitt aus einem Hörbuch hoch.

Auch Hörbücher sind urheberrechtlich oder durch Leistungsschutzrecht von Künstlern und Produzenten geschützt. Hörbücher werden heutzutage kaum jemals gemeinfrei sein. Zwar gibt es sehr viele Hörbücher mit Aufnahmen von längst gemeinfreien Büchern („Literaturklassiker“). Da jedoch an der Aufnahme zusätzliche Rechte bestehen (s. o.) und Hörbücher selten älter als 50 Jahre sein dürften, hilft das nicht weiter.

Eine Alternative zum Hochladen liegt darin, auf frei im Netz stehende Hörbücher zu verlinken. Es gibt es Reihe von Websites, auf denen Hörbücher legal kostenfrei zugänglich gemacht werden. Auf der Seite www.vorleser.net zum Beispiel finden sich eine Menge Hörbücher von Literaturklassikern in deutscher Sprache. Möglich ist das, weil die Texte, die gelesen werden, gemeinfrei sind, sodass die Anbieter hierfür keine Nutzungsgebühren zahlen und Lizenzen einholen müssen. Das spart eine Menge Kosten und Aufwand.

Eins muss hierzu noch erklärt werden: Sich bei vorleser.net eine Aufnahme herunterzuladen und sie auf PASCH-net hochzuladen, ist nicht erlaubt. Einen Link auf die Datei bei vorleser.net zu setzen dagegen schon. Der Grund ist ganz einfach: Auf fremde Inhalte zu verlinken ist urheberrechtlich betrachtet nicht das gleiche wie sie zu kopieren, ins Netz zu stellen oder auf CD zu vertreiben. Hyperlinks sind urheberrechtlich generell zulässig, weil sie im Prinzip nur einen Quellenverweis darstellen. Ebenso wenig wie der Verfasser eines Textes eine Erlaubnis braucht, wenn er auf ein Buch hinweist oder den Ort in einer Bibliothek, an dem es zu finden ist, braucht man eine Erlaubnis dafür, einen Link zu setzen.

Insofern sind Links in vielen Fällen die bessere Alternative zum eigenen Upload (Hosting) fremder Inhalte. Immerhin sind sie rechtlich unproblematisch, wenn auch nicht immer gleich nützlich (Online-Quellen ändern sich, Inhalte verschwinden oder werden versetzt usw.).

Fallbeispiel 6:
Ein Nutzer lädt einen Audio-Mitschnitt von einer öffentlich gehaltenen Rede eines Politikers hoch, die er aus dem Fernsehen aufgenommen hat.

Reden, die bei öffentlichen Versammlungen gehalten wurden, dürfen nach einer urheberrechtlichen Schrankenbestimmung unter Umständen aufgezeichnet und online gestellt werden. Eine Erlaubnis braucht man hierfür allerdings nur dann nicht, wenn es in der Rede „um Tagesfragen“ ging. Tagesfragen sind aktuelle politische, religiöse oder gesellschaftliche Themen.

Lesungen, wissenschaftliche Vorträge oder künstlerische Darbietungen sind keine „Reden über Tagesfragen“, hierfür gilt die Sonderregelung nicht. Daher braucht man eine Erlaubnis, wenn man sie online stellen will.

Fallbeispiel 7:
Ein Nutzer lädt einen Audio-Mitschnitt einer Lesung hoch, den er im Internet gefunden hat.

Auch hier kommt man wie in den meisten anderen Fällen zu dem Ergebnis, dass der Nutzer Rechte einholen müsste. Wie schon in Fallbeispiel 2 beschrieben, ist es keineswegs grundsätzlich erlaubt, Online-Inhalte an anderer Stelle wieder online zu stellen.

Fallbeispiel 8:
Ein Nutzer lädt ein Video hoch, das er selbst produziert hat. Im Hintergrund läuft ein Song von Robbie Williams.

Musik darf generell nicht ohne weiteres in eigenen Videos eingespielt werden. Zwar ist es rechtlich unproblematisch, das Video zu produzieren, um es im privaten Kreis vorzuführen oder auch an Freunde weiterzugeben. Will man es jedoch ins Internet hochladen, braucht man die Zustimmung aller betroffenen Rechteinhaber (siehe hierzu oben in der Einführung).

Fallbeispiel 9:
Ein Nutzer bettet ein offizielles Promo-Musikvideo ein, das vom Plattenlabel auf seinem YouTube-Channel veröffentlicht wurde.

Wie das Setzen von Links ist das Einbetten (embedding) von Videos im Zweifel unproblematisch (siehe zu Einzelheiten Thema 6: Arbeit mit Referenzen).

Der rechtliche Unterschied zum Hochladen liegt darin, dass das Video beim Einbetten nicht auf einen anderen Server kopiert wird. Es wird vielmehr von der Original-Quelle (zum Beispiel dem YouTube-Server) abgespielt. Rechtlich entspricht das nach Meinung der meisten Rechtsspezialisten dem Setzen eines Links, der auch gestattet wäre (s. o.).

Ob Einbetten mit dem Setzen eines Hyperlinks rechtlich gleichzusetzen sind, wurde von den Gerichten allerdings noch nicht ausdrücklich entschieden. Es handelt sich also um eine Grauzone. Die großen Plattformen wie YouTube erlauben das Einbetten jedoch meist in ihren Nutzungsbedingungen (das „Kleingedruckte“), was auch dafür spricht, dass dem nichts entgegensteht.


Dr. Till Kreutzer, iRights.info
Copyright: www.pasch-net.de
November 2011
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